Arbeitsrecht

Europa fest im Blick: Entwicklung im Arbeitsrecht

Die Trends zur weiteren Regulierung und Europäisierung des Arbeitsrechts sind aktuell unverkennbar. Ganz gleich ob gesetzlicher Mindestlohn, Arbeitnehmerüberlassung, Teilzeitbeschäftigung oder Antidiskriminierung. Die Rechtsprechungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) beeinflussen das deutsche Arbeitsrecht seit Jahren ganz wesentlich.
Das Arbeitsrechtsteam von LSV berät nationale und internationale Unternehmen sowie Führungskräfte/Arbeitnehmer bei allen Fragestellungen rund um das Kollektiv- und Individualarbeitsrecht und vertritt Mandanten in allen Instanzen der Arbeitsgerichtsbarkeit.

Individualarbeitsrecht

Änderung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen

Die Änderung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen stellen einen Schwerpunkt der anwaltlichen Beratung bei LSV dar. Unsere Erfahrung zeigt, dass im Falle einer frühzeitigen anwaltlichen Beratung Folgekosten vermieden oder zumindest reduziert werden können.
Wirksamkeit von Abmahnungen
Leistungsbezogene oder verhaltensbedingte Abmahnungen sind oft unwirksam. Da eine Abmahnung kündigungsrelevant ist, sollte sie deshalb von einem Rechtsanwalt erstellt oder aus der Perspektive des Arbeitnehmers auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden. Bei der Formulierung entscheiden oft Nuancen.

Kündigungen

Die Vertragsparteien können das Anstellungsverhältnis mit entsprechender Kündigungsfrist ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf der Schriftform, sonst ist sie unwirksam.
Nach Erhalt einer Kündigung sollte ein Arbeitnehmer diese von einem Rechtsanwalt prüfen lassen, wenn er Bedenken gegen die Wirksamkeit hat. Die Einholung des Rechtsrats sollte umgehend erfolgen, weil eine Kündigung in den meisten Fällen nach drei Wochen nicht mehr angegriffen werden kann. Zur Fristwahrung ist dann die rechtzeitige Klageerhebung beim zuständigen Arbeitsgericht erforderlich.
Dadurch können in einem früheren Stadium Kosten und Risiken minimiert werden.
Ein Arbeitgeber sollte sich schon vor Ausspruch einer Kündigung zur Klärung seiner Erfolgsaussichten in einem gerichtlichen Verfahren und zur Vermeidung ernsthafter Prozessrisiken kompetenten Rechtsrat einholen. Nur dann lassen sich Kosten und Risiken minimieren.
Für den Ausgang eines solchen Prozessverfahrens ist die Frage der Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) von wesentlicher Bedeutung. Die Anforderungen an die Wirksamkeit einer Kündigung sind im Kündigungsschutzprozess erheblich höher als bei kleineren Betrieben. Die Kündigung muss dann nämlich sozial gerechtfertigt sein, was der Arbeitgeber beweisen muss. Gelingt ihm das nicht oder ist das unsicher, führt das regelmäßig zu Verhandlungen über die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Gibt es keine solche Einigung, entscheidet das Arbeitsgericht durch Urteil. Wenn der Kündigungsschutzklage stattgegeben wird, ist das Arbeitsverhältnis nicht beendet und der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer weiterbeschäftigen und rückständigen Lohn nachzahlen. Im anderen Fall wird die Klage aufgrund der Wirksamkeit der Kündigung abgewiesen. In den meisten Kündigungsschutzverfahren vergleichen sich aber die Parteien. Es wird ein Zeitpunkt festgelegt, in dem das Anstellungsverhältnis geendet hat, und weil der Arbeitnehmer dadurch seinen Arbeitsplatz verliert, erhält er eine Abfindung. Die Höhe der vereinbarten Abfindung wird aber ganz wesentlich von der Strategie, der Taktik und dem Verhandlungsgeschick des beauftragten Rechtsanwalts beeinflusst. Unseren Fachanwälten können Sie in dieser Beziehung voll und ganz vertrauen.

Sonderkündigungsschutz

Für Schwangere, Schwerbehinderte, Betriebsratsmitglieder, Wahlvorstände und Wahlbewerber, betriebliche Datenschutzbeauftragte und andere Arbeitnehmergruppen gibt es gesetzliche Sonderregeln, z.B. Kündigungsverbote. Das wird häufig übersehen und wir empfehlen vor Ausspruch der Kündigung die Einholung anwaltlichen Rechtsrats.

Qualität von Zeugnissen

Zeugnisse sind die Visitenkarten für die nachfolgenden Anstellungsverhältnisse. Die Bedeutung von bestimmten Formulierungen und die Besonderheiten der Zeugnissprache erklären wir Ihnen gerne. Im Rahmen einer Einigung über die Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses sollten das Zeugnis, dessen Inhalt und die Beurteilung stets mit einbezogen werden.
Führungskräfte / Geschäftsführer / Vorstände
Das Team von LSV berät Führungskräfte, Geschäftsführer und Vorstände in allen Fragen des Arbeits- und Gesellschaftsrechts. Insbesondere bei leitenden Angestellten oder Personen mit Organstellung sind im Falle einer beabsichtigten Trennung besondere kündigungsrelevante Vorschriften zu beachten. Ein Verstoß kann zur Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung im gerichtlichen Verfahren führen, wiederum verbunden mit erheblichen wirtschaftlichen Nachteilen für das betroffene Unternehmen. Umgekehrt sollten sich daher auch Führungskräfte und Mitarbeiter in Organstellung rechtzeitig anwaltlich beraten und vertreten lassen, wenn Störungen im Anstellungsverhältnis auftreten.
Unsere Leistungen im Bereich Vertragsgestaltung
Erstellung von Arbeitsverträgen mit leistungsbezogenen Vergütungssystemen
Erstellung von standardisierten Arbeitsverträgen für Unternehmen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zur AGB-Kontrolle
Verträge zu Teilzeitregelungen, befristete Arbeitsverträge und Arbeitsverträge mit nachvertraglichen Wettbewerbsverboten
Individuelle Beratung für Vorstände, Geschäftsführer, leitende Angestellte und sonstige Führungskräfte
Prüfung von Arbeitsverträgen für Arbeitnehmer
Gestaltung und Verhandlung von Aufhebungsverträgen
Unsere Beratungsangebote im Personalwesen
Bedingungen der Entsendung von Mitarbeitern ins Ausland
Datenschutz im Unternehmen und Schutz vor Diskriminierung (AGG)
Klärung sozialversicherungsrechtlicher Fragestellungen (z.B. Scheinselbstständigkeit)
Urlaubsrecht, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Mutterschutz- und Schwerbehinderten-Sonderrecht, Mindestlohn, Inanspruchnahme von Elternzeit und Verringerung der Arbeitszeit
Arbeitnehmerhaftung
Recht am Arbeitsergebnis (Urheberrechte)
Beratung von tarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in arbeitsvertraglichen Angelegenheiten
Anwendung und Auswirkungen allgemeinverbindlicher Tarifverträge
Arbeitsvertraglich vereinbarte Bezugnahme auf Tarifverträge und Lohnerhöhungen
Das Team von LSV betreut Konzerne und Unternehmen bei unternehmensbezogenen und betrieblichen Umstrukturierungsprozessen und berät über Konzeption und Umsetzung der Entscheidungen. Wir helfen Ihnen bei der Einführung betrieblicher Altersversorgungssysteme oder beim Abschluss individueller Versorgungszusagen (Direktversicherung etc.) und der Entwicklung von Vorruhestandsregelungen.
Wir verhandeln Interessenausgleichs- und Sozialpläne sowohl für die Arbeitgeberseite als auch auf der Seite der betrieblichen Interessenvertretung. Wir vertreten Arbeitgeber und Betriebsräte außergerichtlich und gerichtlich auch auf betrieblicher Ebene. Mit unseren langjährigen Erfahrungen im Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, z.B. bei der Gestaltung und/oder Auslegung von Dienst- oder Betriebsvereinbarungen.