Gesellschaftsrecht

Der Trend zur Internationalisierung setzt sich fort

Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht drei Voraussetzungen für das Zustandekommen einer Gesellschaft vor: den Zusammenschluss mehrerer Personen durch Vertrag; dieser Zusammenschluss dient einem erlaubten Zweck; die Vertragsschließenden verpflichten sich, den gemeinsamen Zweck zu fördern.

Durch diese Merkmale wird die Gesellschaft im weiteren Sinne definiert. Dabei wird unterschieden zwischen Gesellschaft im engeren Sinne, den Personengesellschaften und Körperschaften. Zu den Personengesellschaften gehören beispielsweise die GbR, die OHG und die KG, zu den Körperschaften der Verein bürgerlichen Rechts, die Aktiengesellschaft und die GmbH. Die Personengesellschaft unterscheidet sich vom Verein durch die Abhängigkeit ihres rechtlichen Bestandes von den Gesellschaftern und ihre Organisationsstruktur.

Das Rechtsanwaltsteam von LSV berät und beurkundet Willenserklärungen in allen Bereichen des Gesellschaftsrechts. Hierzu gehören das Vereinsrecht, das Recht der Personengesellschaften (GbR, OHG und KG) sowie das Recht der Kapitalgesellschaften (UG, GmbH, AG).

Im Vereinsrecht hilft LSV bei der Gestaltung der Vereinssatzung, der Gründung und der Erlangung der steuerlichen Gemeinnützigkeit sowie der Anmeldung und Eintragung in das Vereinsregister.

Im Recht der Kapital- und Personengesellschaften (GmbH, AG, OHG, KG, GbR) beraten die Rechtsanwälte von LSV in- und ausländische Unternehmensgründer in Bezug auf die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland, die passende Rechtsform für das Unternehmen sowie steuerliche Aspekte. Der Notar von LSV erstellt und beurkundet das Gründungsprotokoll, er bereitet die erforderlichen Anmeldungen zum Handelsregister vor, sorgt für die Eintragungen und begleitet die Gesellschaft und die Gesellschafter bei allen Veränderungen in der Organisation. Der Notar entwirft und beurkundet die entsprechenden Erklärungen, z.B. beim Wechsel in der Geschäftsführung und im Vorstand, bei Satzungsänderungen, Kapitalerhöhungen, Veräußerungen von Geschäftsanteilen, beim Abschluss von Treuhandverträgen, der Vorbereitung und Durchführung von Hauptversammlungen, der Umwandlung oder einem Formwechsel der Gesellschaft.

Im Recht der ausländischen Gesellschaften berät der Notar über die Möglichkeiten einer Sitzverlegung von einem in einen anderen Staat und die Eintragung von Zweigniederlassungen ausländischer Gesellschaften in Deutschland und beurkundet die erforderlichen Dokumente.

Internationales Privatrecht

Im internationalen Privatrecht beraten die Rechtsanwälte von LSV im ausländischen Ehe-, insbesondere Ehegüterrecht, im ausländischen Erbrecht sowie im Recht der ausländischen Gesellschaften.

Der Notar entwirft in diesem Fall den Ehe- und/oder Erbvertrag mit Ausländern, prüft dabei das jeweils anwendbare Recht und die Möglichkeiten einer Rechtswahl im Vergleich der verschiedenen Rechtsordnungen und beurkundet Ehe- und/oder Erbverträge und Scheidungsfolgenvereinbarungen unter Berücksichtigung der Auslandsberührung.

Im Recht der ausländischen Gesellschaften berät der Notar über die Möglichkeiten einer Sitzverlegung der Gesellschaft von einem in einen anderen Staat sowie die Eintragung von Zweigniederlassungen ausländischer Gesellschaften in Deutschland und beurkundet die erforderlichen Dokumente.

Weitere Aufgaben unseres Notariats

Der Notar von LSV ist zuständig für die Errichtung von Vollstreckungstiteln und die Erteilung vollstreckbarer Ausfertigungen. Der Notar nimmt bei der Titelerrichtung und Klauselerteilung funktional betrachtet originär Befugnisse wahr, die ansonsten Gerichten zugewiesen sind. Er ist weiterhin befugt zur Abnahme von eidesstattlichen Versicherungen aller Art (Verlust des Führerscheins, Ehefähigkeitserklärung, Vaterschaftsanerkennung usw.), zur Hinterlegung von Geld- und Wertsachen (auf Notaranderkonten), die Durchführung von Wechselprotesten und die Teilnahme an Verlosungen etc.